SPD Ortsverein Trier - Heiligkreuz

SPD Heiligkreuz: Alle Ortsteile im Stadtrat repräsentieren!

Pressemitteilung

SPD Heiligkreuz: Alle Ortsteile im Stadtrat repräsentieren!

Kandidaten aus allen Stadtteilen sollen bei der Aufstellung der Stadtratsliste der Trierer SPD vorrangig berücksichtigt werden. So will es ein Antrag der Heiligkreuzer Genossen zum Listenparteitag der städtischen SPD am 10. August, den Der Ortsverein beschlossen hat. Darüber informierte der Heiligkreuzer SPD-Vorsitzende Joachim Bell: "Aus jedem Ortsverein, der dies wünscht, soll ein Kandidat bzw. eine Kandidatin an der Spitze der Liste stehen, bevor weitere zum Zuge kommen." Eine vorherige Abstimmung unter den Ortsvereinen soll dafür sorgen, dass dabei auch die anteilige Berücksichtigung der Geschlechter bestehen bleibt, die das Parteistatut vorsieht.

Der Antrag sei ein Beitrag zur angestrebten Erneuerung innerhalb der SPD, sagte Bell - auch wenn es in diesem Fall ein Zurück zu alten Gepflogenheiten wäre: "Unser Antrag will wieder mehr Mitbestimmung für die Parteibasis und eine bessere Integration aller Stadtteile in die städtischen Belange." Nicht nur in Heiligkreuz sei die Einbeziehung in Entscheidungen der Stadt in den zurückliegenden Jahren mehrfach als nicht zufriedenstellend empfunden worden.

 

Der Antrag im Wortlaut:

Antrag an die Konferenz zur Stadtratslistenaufstellung am 10.08.2018:

Die Konferenz zur Stadtratslistenaufstellung der SPD im Stadtverband Trier vom 10.08.2018 möge beschließen:

Die SPD Trier kehrt mit sofortiger Wirkung und noch vor der Festlegung der Stadtratsliste für die Kommunalwahlen 2019 zurück zu dem Prinzip, dass jeder SPD-Ortsvereine der Stadt Trier mit einem Kandidaten/einer Kandidatin auf den vorderen Plätzen vertreten sein müssen, bevor weitere Kandidaturen festgelegt werden, sofern sie auf eine solche aussichtsreiche Kandidatur nicht aus freien Stücken verzichten.
Durch eine solchen Regelung darf die Geschlechterquote nicht beeinträchtigt werden. Um dies zu gewährleisten, sollten die Ortsvereine ihre Kandidaturen vor Listenparteitagen untereinander abstimmen.

Begründung: Im Rahmen einer angestrebten Erneuerung der SPD sollten der Parteibasis innerhalb des Stadtverbandes Trier wieder mehr Kompetenzen zukommen. Städtische Parteitage sollten nicht Veranstaltungen zum Abnicken bereits vereinbarter Ergebnisse sein. Eine breitere Repräsentanz der Ortsvereine auch im Stadtrat ist ein Beitrag zu mehr Beteiligung, zu einer verbesserten Einbeziehung der ganzen Partei wie auch aller Stadtteile sowie ein Beitrag für mehr innerparteiliche Demokratie.